§ 1 Allgemeines / Vertragsschluss

(1) Für die zwischen My little Secrets- Die Boutique für Sinnliches (nachfolgende die Boutique genannt) und ihren Kunden auf dem Wege der Warenbestellung auf der Internetplattform www.my-little-secrets.de geschlossenen Verträge gelten ausschließlich nachfolgende Geschäftsbedingungen. Ein Vertrag zwischen der Boutique und dem Kunden kommt durch Angebot und Annahme zustande.

(2) Die Einstellung der Ware im Onlineshop unter der Internetadresse www.my-little-secrets.de durch die Boutique stellt kein Angebot dar, sondern ist lediglich als Aufforderung zur Abgabe eines Angebots durch die Kunden von der Boutique zu verstehen.

(3) Der Kunde gibt durch die Durchführung des Bestellvorganges im Onlineshop der Boutique ein Angebot gegenüber der Boutique ab. Das Angebot geht mittels elektronischer Übermittlung der Bestellung im Onlineshop an die Boutique durch eine bestätigte Absendung der Bestellung zu. Der Kunde ist vorbehaltlich eines Widerrufs 10 Tage an das Angebot nach Zugang gebunden; in dieser Zeit kann die Boutique das Angebot annehmen.

(4) Nach Eingang des Angebots wird dessen Zugang auf dem elektronischen Wege durch Versendung einer Email durch die Boutique bestätigt. Diese Bestätigung stellt keine Annahme des Angebots dar. Eine Annahme eines Angebots durch die Boutique erfolgt entweder durch die Zusendung und damit Auslieferung der Ware an den Kunden oder durch eine ausdrückliche in Schriftform oder in elektronischer Form an den Kunden gesendete Annahmeerklärung.

(5) Maße, Gewichte, Inhalts- oder Qualitätsangaben und sonstige Leistungsdaten, die auf den Internetseiten www.my-little-secrets.de einsehbar sind, stellen keine Beschaffenheits- oder Haltbarkeitsgarantie im Sinne des § 443 BGB dar.

(6) Alle Waren und Artikel werden generell ohne abgebildete Dekorationen angeboten, verkauft und geliefert.



§ 2 Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:

My little Secrets – Die Boutique für Sinnliches
Jessica Böthführ
Kuhstr. 34
38100 Braunschweig
E-Mail: mail@my-little-secrets.de
Internet: http://www.my-little-secrets.de



Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben.

Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.

Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.

Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.



§ 3 Rücktritt durch die Boutique im Falle der Nichtverfügbarkeit der Ware

(1) Der Boutique bleibt vorbehalten, sich im Falle einer Nicht- oder Zuweniglieferung eines Zulieferers, einen Rücktritt von dem geschlossenen Vertrag zu erklären. In diesem Falle wird Boutique den Kunden unverzüglich nach deren Kenntnis über die Nichtverfügbarkeit der Ware informieren und eine etwaig bereits erhaltene Gegenleistung unverzüglich an den Kunden rückerstatten.

(2) Das gleiche Recht steht der Boutique im Falle der Nichtverfügbarkeit der Ware wegen höherer Gewalt zu.



§ 4 Zahlungsbedingungen

(1) Der Kaufpreis wird durch den jeweils im Onlineshop angegebenen Preis bestimmt. Dieser Preis der jeweiligen Ware im Onlineshop versteht sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Zusätzlich fallen pauschale Kosten für Verpackung und Versand von 4,90 EUR pro Lieferung an.

(2) Der Kaufpreis ist vorbehaltlich anderweitiger Absprachen im Wege der Vorkasse durch den Kunden sofort fällig. Die Boutique akzeptiert die Zahlung allein durch Vorkasse und per Nachnahme. Der Kunde bezahlt durch Überweisung.

(3) Bei der Zahlungsart „Vorkasse" ist der Kunde verpflichtet, diesen Betrag innerhalb von 7 Werktagen, dem in der Bestellbestätigung angegebenem Konto gutzuschreiben. Zur fristgerechten Zahlung kommt es auf die Verbuchung der Gutschrift auf dem Konto der Boutique an. Nach Ablauf dieser Zahlungsfrist kommt der Kunde in Verzug, es sei denn der Kunde hat den Verzug nicht zu vertreten. Im Falle des Verzuges werden dem Kunden ohne besondere Mahnung Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz vom Fälligkeitstag an berechnet. Für Unternehmer beträgt der Verzugszinssatz 8 Prozentpunkte über dem Basiszinssatz.

(4) Bei der Zahlungsart „Nachnahme" hat der Kunde die hierdurch entstehenden Mehrkosten von 3,60 EUR zu tragen.

(5) Nach angemessener Fristsetzung der Boutique in elektronischer- oder Textform ist diese zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Schadensersatzansprüche bleiben hiervon unberührt.

(6) Ist der Kunde Unternehmer, so kann dieser Zurückbehaltungs- oder Aufrechnungsrechte nur geltend machen, falls dessen Rechte auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruhen, rechtskräftig festgestellt oder durch die Boutique anerkannt wurden.



§ 5 Lieferbedingungen

(1) Alle Waren, die bei der Boutique auf Lager verfügbar sind, werden nach erfolgter Zahlung in der Regel innerhalb von zwei Werktagen auf den Versandweg an die bei Abgabe des Angebots angegebene Lieferanschrift gebracht. Bei einer Zahlung durch „Nachnahme" erfolgt die Versendung bei Verfügbarkeit innerhalb von zwei Tagen nach Abgabe des Angebots. Der Boutique ist die Wahl des Transportmittels und des Transportweges überlassen, soweit der Kunde nicht ausdrücklich eine Versendungsart in seinem Angebot angegeben hat. Versand- und Lieferunternehmen sind nicht Erfüllungsgehilfen der Boutique. Die Boutique ist berechtigt, Teillieferungen zu erbringen, die als jeweils selbständige Lieferungen vom Kunden zu tragende Versandkosten verursachen, soweit diese dem Kunden gegenüber angemessen sind. Hierüber wird die Boutique den Kunden unverzüglich informieren. Ist die bestellte Ware nicht sofort verfügbar, wird die Boutique den Kunden ebenfalls unverzüglich darüber informieren.

(2) Sind zur Lieferung der Waren Angaben von Kunden nicht vollständig erbracht oder fehlen notwendige Unterlagen, die zur Ausführung des Vertrages notwendig sind, so braucht die Boutique erst mit dem Zugang aller notwendigen Daten liefern.

(3) Lieferverzögerungen, die Boutique nicht zu vertreten hat und die durch gesetzliche oder behördliche Anordnungen eintreten, verlängern die Lieferzeit für die Dauer der jeweiligen Lieferverzögerung. Über den Eintritt und das vorrausichtliche Ende der Verzögerung wird der Kunde durch die Boutique unterrichtet.

(4) Etwaig notwendige Genehmigungen zur Versendung der Ware ins Ausland hat der Kunde in seinem Namen und auf seine Kosten einzuholen.



§ 6 Gefahrübergang

(1) Ist der Kunde Verbraucher, erfolgt der Gefahrübergang mit der Übergabe der Ware an den Kunden.

(2) Ist der Kunde Unternehmer und handelt es sich um einen Versendungskauf, so geht die Gefahr auf den Unternehmer mit der Auslieferung der Ware an das zur Ausführung der Versendung bestimmte Unternehmen über.

(3) Ist der Kunde Verbraucher, so hat dieser bei Übergabe der Ware die Außenverpackung auf offensichtliche Mängel hin zu untersuchen und etwaige daraus resultierende Mängel der Waren binnen zwei Wochen gegenüber der Boutique zu rügen. Anderweitig kann die Boutique Gewährleistungsansprüche wegen treuwidrigem Verhalten zurückweisen. Im Falle des offensichtlichen Transportschadens verpflichtet sich der Kunde, die Verpackung aufzubewahren.



§ 7 Eigentumsvorbehalt

(1) Bis zur vollständigen Erfüllung sämtlicher Forderungen aus dem Vertragsverhältnis einschließlich aller Nebenkosten behält sich die Boutique das Eigentum an der Ware vor. Befindet sich der Kunde im Verzug, so ist die Boutique ohne weitere Fristsetzung berechtigt, die Ware nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften herauszuverlangen.

(2) Eine etwaige Verarbeitung der Ware durch den Kunden wird für die Boutique vorgenommen. Wird die Ware mit Gegenständen, die nicht der Boutique gehören, verbunden, so erwirbt die Boutique Miteigentum an der neu hergestellten Sache im Verhältnis des Wertes der von der Boutique erworbenen Ware zu den anderen Gegenständen zum Zeitpunkt der Verbindung.



§ 8 Gewährleistungsbedingungen

(1) Dem Kunden, der nicht Unternehmer ist, stehen die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche und nach Maßgabe nachfolgender Regelungen zu. Ist der Kunde Verbraucher, so hat er im Falle der Lieferung einer bei Gefahrübergang mangelhaften Neuware innerhalb von 2 Jahren das Recht, nach seiner Wahl Nacherfüllung im Wege der Lieferung von mangelfreier Ware oder Nachbesserung zu verlangen. Die Vermutung der Mangelhaftigkeit der Ware bei Gefahrübergang besteht nach den gesetzlichen Vorschriften bis zu sechs Monaten nach Gefahrübergang. Nach Ablauf dieser Zeit trifft den Kunden die Beweislast der Mangelhaftigkeit bei Gefahrübergang. Für gebrauchte Ware steht dem Kunden das Gewährleistungsrecht für die Dauer von einem Jahr zu. Ist die vom Kunden gewählte Art der Nacherfüllung mit unverhältnismäßigen Kosten verbunden, so ist die Boutique berechtigt, die gewählte Art der Nacherfüllung zu verweigern. In diesem Fall beschränkt sich der Anspruch des Käufers auf die andere Art der Nacherfüllung.

(2) Ist der Kunde Unternehmer, so trifft die Boutique die Wahl, ob eine Nacherfüllung durch Ersatzlieferung oder Nachbesserung erfolgt. Im Übrigen wird die Gewährleistung auf die Dauer von 12 Monaten ab Lieferung beschränkt. Der Unternehmer ist verpflichtet, die Ware entsprechend § 377 HGB zu prüfen und hat offensichtliche Mängel unverzüglich nach Empfang der Ware der Boutique anzuzeigen. Zur Wahrung dieser Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Anzeige. Anderenfalls sind hierfür die Gewährleistungsrechte ausgeschlossen. Gegenüber Unternehmern sind die Gewährleistungsrechte bei gebrauchten Waren ausgeschlossen.

(3) Im Falle einer Ersatzlieferung im Rahmen der Gewährleistung beginnen die Gewährleistungsfristen unbeschadet des § 203 BGB nicht erneut.

(4) Der Kunde ist nach einem zweiten fehlgeschlagenen Versuch der Nacherfüllung durch die Boutique berechtigt, vom geschlossenen Vertrag zurück zu treten.



§ 9 Haftung

(1) Die Boutique haftet in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit nach den gesetzlichen Bestimmungen. Hierbei haftet die Boutique wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, oder wegen der schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Der Schadensersatzanspruch für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht zugleich ein Fall der zwingenden Haftung nach den vorstehenden Sätzen gegeben ist.

(2) Vorstehende Regelung des § 9 Abs. 1 gilt nicht für eine Haftung gem. §§ 1,4 des Produkthaftungsgesetzes.

(3) Die Regelungen der vorstehenden Absätze gelten für alle Schadenersatzansprüche, und zwar gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere wegen Mängeln, der Verletzung von Pflichten aus diesem Vertragsverhältnis oder aus unerlaubter Handlung. Sie gelten auch für den Ersatz vergeblicher Aufwendungen. Die Boutique haftet für ihre Erfüllungsgehilfen nach Maßgabe der gesetzlichen Regelungen.

(4) Für sonstige Schäden bei einer Pflichtverletzung, die nicht die wesentlichen Vertragspflichten betrifft, haftet die Boutique für sich und ihre Erfüllungsgehilfen nur für grobes Verschulden, es sei denn, dass hierdurch die Erreichung des Vertragszweckes gefährdet wird. In diesem Falle wird lediglich die Haftung der Boutique für sich und ihre Erfüllungsgehilfen für einfache Fahrlässigkeit ausgeschlossen.

(5) Gerät die Boutique mit der Lieferung in Verzug, so wird der dadurch eingetretene Schaden im Falle leichter Fahrlässigkeit auf den vorhersehbaren Schaden begrenzt und beträgt maximal 5 % des Kaufpreises. Davon unberührt bleiben weitergehende Schadensersatzansprüche, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen.

(6) Jeder weitergehende Anspruch auf Schadensersatz wird hiermit ausdrücklich ausgeschlossen.



§ 10 Anbieterkennzeichnung

My little Secrets – Die Boutique für Sinnliches
Jessica Böthführ
Kuhstr. 34
38100 Braunschweig

Telefon: +49 (0)531 – 129 25 90
E-Mail: mail@my-little-secrets.de
Internet: http://www.my-little-secrets.de

Vertretungsberechtigte Geschäftsführer: Jessica Böthführ



§ 11 Erfüllungsort / Gerichtsstand

(1) Der Erfüllungs- und Zahlungsort ist der Sitz der Boutique. Es ist das Recht der Bundesrepublik Deutschland anwendbar. Die Anwendung des UN-Kaufrechts wird ausgeschlossen. 

(2) Ist der Kunde Unternehmer im Sinne des § 38 Abs. 1 ZPO, also Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so wird der Sitz der Boutique als Gerichtsstand vereinbart.

(3) Im Geschäftsverkehr mit Verbrauchern innerhalb der Europäischen Union kann auch das Recht am Wohnsitz des Verbrauchers anwendbar sein, sofern es sich zwingend um verbraucherrechtliche Bestimmungen handelt.



§ 12 Datenschutzklausel

Die Boutique ist berechtigt, alle Daten, die die Geschäftsbeziehung mit dem Käufer betreffen, nach Maßgabe des Bundesdatenschutzgesetzes zu verarbeiten und zur Durchführung des Vertrages zu speichern.



§ 13 Schlussbestimmungen

(1) Bei Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen.

(2) Eine von diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Vereinbarung bedarf der Schriftform. Dies gilt auch für die Vereinbarung über die Veränderung der Geschäftsbedingungen selbst.


Stand: 10.November 2009